Fahrgastverband PRO BAHN kritisiert Ranking zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz

Der Fahrgastverband PRO BAHN kritisiert das vom Mobilitätsministerium eingeführte Ranking zur Reaktivierung von Bahnstrecken. Dieses erfolgt zusätzlich zur vom Bund erforderlichen Nutzen-Kosten-Untersuchung und soll festlegen, in welcher Reihenfolge eventuell Bahnstrecken im Land reaktiviert werden sollen. Noah Wand, Landesvorsitzender des Fahrgastverbandes PRO BAHN, kann diese Maßnahme jedoch nicht nachvollziehen: “Die Fördermittel vom Bund zur Reaktivierung von Bahnstrecken sind begrenzt. Während andere Bundesländer einen Förderantrag nach dem anderen einreichen, diskutieren wir in Rheinland-Pfalz noch über die richtige Reihenfolge.”

Im vom Bundesverkehrsministerium vorgesehenen Fördertopf sind derzeit 1 Milliarde Euro jährlich vorgesehen, ab 2025 sogar 2 Milliarden Euro. “Wie schnell dieser Topf geleert werden kann, sehen wir aber auch bei einigen Großprojekten: Die Stadt Hamburg hat bereits Gelder für den ersten Bauabschnitt einer U-Bahn beantragt. Kosten: 1,3 Milliarden Euro und allein damit bereits mehr, als vom Bund für das gesamte Jahr 2024 vorgesehen” erläutert Wand.

Der Fahrgastverband befürchtet: “Wenn das rheinland-pfälzische Mobilitätsministerium mit der Antragsstellung noch bis mindestens Ende Sommer wartet, um die Mittel nach ihren eigenen Kriterien gerecht zu verteilen, ist zu befürchten, dass Rheinland-Pfalz am Ende komplett leer ausgeht. Und das, obwohl bereits im Koalitionsvertrag die Reaktivierung einzelner Strecken, wie beispielsweise die Eifelquerbahn, festgehalten wurde.”

Fragwürdig ist auch, wie die praktische Umsetzung des Rankings erfolgen soll. “Das Bundesverkehrsministerium sieht dieses Verfahren nicht vor. Es ist also unklar, wie verhindert werden soll, dass die Förderanträge in zufälliger Reihenfolge bearbeitet werden” führt der Fahrgastsprecher abschließend aus.